§1 Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit der wemotion GmbH, Am alten Handelshafen 2, 26789 Leer, nachstehend „wemotion“ oder „wir“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger oder über die Website zustande kommen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich Ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.
§2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
Für den Fall, dass Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende, für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Je nachdem, welche Leistung die wemotion GmbH erbringt, können zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen (z.B. ein Webseiten-Pflegevertrag, eine SEO-Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafik- oder Softwareentwicklungsleistungen) ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.
Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB finden Sie am Ende des Dokuments.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.
Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
§3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch
Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:
Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote finden Sie unter www.wemotion.io.
In einem ersten Gespräch klärt die wemotion GmbH – meist persönlich, telefonisch oder über Jitsi – vor der Angebotserstellung ab, was Sie benötigen. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes. Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 30 Min. und ist kostenfrei sowie unverbindlich.
Nach dem ersten Gespräch schickt die wemotion GmbH Ihnen ein Angebot zu und einen Fragebogen, der eine Grundlage für die Zusammenarbeit ist.
§4 Zustandekommen des Vertrages
4.1 Buchung von Webdesignleistungen / Grafikleistungen / Softwareentwicklung
Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von der wemotion GmbH vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die Sie im Fragebogen/ im Erstgespräch von der wemotion GmbH gemacht haben.
In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.
Mit Annahme des Angebots akzeptieren Sie die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail, digital über die Zusage des Angebots-Links oder mündlich erfolgen.
4.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich oder per E-Mail erfolgen, gilt Folgendes:
Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Angebot: Mit der Buchung bieten Sie uns den Abschluss eines Beratungsvertrages verbindlich an. Die AGB sind auf unserer Webseite einsehbar.
Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang unserer Buchungsbestätigung bei Ihnen zustande, entweder in Textform per E-Mail oder nach Wunsch postalisch.
Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die Zahlung per Überweisung und PayPal zur Verfügung. Unsere Kontodaten für eine Überweisung senden wir Ihnen mit der Bestätigungsmail zu.
PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ werden Sie auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
§5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt die wemotion GmbH von Ihnen die folgenden Daten:
Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung des digitalen Produktes, der Zugangsdaten für den Online-Kurs oder der Zusendung von Produkten an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüberhinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor der Abgabe der Bestellung vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben so lange in Ihrem Kundenkonto gespeichert, bis Sie diese selbst löschen.
Ohne das Einrichten eines Kundenkontos speichern wir die Daten nur im Rahmen unserer steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten.
Bei einer Änderung Ihrer persönlichen Angaben sind Sie selbst für die Aktualisierung verantwortlich.
§6 Mängelrüge und Mängelliste
Im Rahmen der Qualitätssicherung und kontinuierlichen Verbesserung unserer Dienstleistungen verpflichtet sich der Auftraggeber, mögliche Mängel in der Ausführung der Software-Entwicklung, Grafikleistungen, Webdesign oder anderer beauftragter Dienstleistungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung zu melden.
Die Mitteilung über festgestellte Mängel muss schriftlich erfolgen und eine detaillierte Aufstellung der beanstandeten Punkte enthalten, die in einer sogenannten Mängelliste (OP-Liste) dokumentiert werden. Diese Liste dient als Grundlage für die Überprüfung und Behebung der gemeldeten Mängel durch den Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer wird nach Erhalt der Mängelliste unverzüglich mit der Analyse und Behebung der angegebenen Probleme beginnen. Für jeden einzelnen Mängelpunkt wird ein Fertigstellungsdatum festgelegt, welches dem Auftraggeber mitgeteilt wird, einschließlich der Entscheidung, ob ein gemeldeter Mängelpunkt tatsächlich ein Fehler ist oder eher als Feature bzw. Erweiterungswunsch zu behandeln ist.
Nach Abschluss der jeweiligen Arbeiten wird eine Fertigstellungsmeldung an den Auftraggeber übermittelt, um den aktuellen Status und das Ergebnis der Überprüfung transparent zu dokumentieren.
Es ist zu beachten, dass die Behebung der Mängel, insbesondere wenn diese außerhalb der vereinbarten Spezifikationen liegen oder nachträgliche Änderungen beinhalten, nicht kostenlos erfolgt. Die Kosten hierfür werden gemäß den zuvor vereinbarten Stundensätzen oder einem spezifischen Angebot berechnet.
Diese Vorgehensweise gewährleistet eine klare Kommunikation und effektive Lösung aller gemeldeten Punkte, wobei die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen beider Parteien berücksichtigt werden.
§7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem Sie das Angebot von wemotion GmbH angenommen haben.
Sie können innerhalb von 14 Tagen Ihre Beauftragung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.
Zum gesonderten Widerrufsformular und der Belehrung geht es hier lang (Link / hier klicken).
§8 Modalitäten der Leistungserbringung
Die wemotion GmbH wird die beauftragten Leistungen in der vereinbarten Form und innerhalb der vereinbarten Frist erbringen.
Für alle Leistungen, die auf kreativen Entwürfen basieren (z.B. Grafikdesign, Webdesign, Softwareprototypen), gilt:
Vor der Veröffentlichung oder finalen Umsetzung legt die wemotion GmbH Ihnen die Entwürfe oder Prototypen zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, sind Sie zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernehmen Sie die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.
Anpassungen an den Entwürfen oder Prototypen beinhalten zwei Korrekturläufe. Sind mehr als zwei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweilige Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot angegeben.
Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen, Entwürfen oder Prototypen haben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von einer Woche gegenüber der wemotion GmbH freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.
Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Vorschläge, kann die wemotion GmbH nach Ablauf der Ein-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der finalen Leistung fortfahren. Darauf werden Sie nochmals hingewiesen.
Lehnen Sie die Vorschläge der wemotion GmbH in jeweils wesentlich geänderter, Ihren Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat die wemotion GmbH das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.
Die wemotion GmbH übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Leistungen hinsichtlich Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder anderer rechtlicher Schutzrechte. Diese Prüfungen obliegen allein Ihnen.
Die wemotion GmbH arbeitet mit der Kanzlei Keese-Haufs zusammen. Diese ist auf Markenrecht spezialisiert und bietet spezielle Konditionen für wemotion GmbH Kunden an. Die Beauftragung der Kanzlei erfolgt aber immer direkt durch den Kunden.
§9 Erstellung von Leistungen durch die wemotion GmbH
Nach Freigabe des Konzepts, Entwurfs oder Prototyps durch Sie oder dem Verstreichen der Abnahmefrist von 1 Woche ohne Rückmeldung von Ihnen bezogen auf Änderungswünsche etc. gemäß Ziffer 8 Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt die wemotion GmbH die beauftragte Leistung entsprechend den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien ergeben.
Dies gilt für jede Art von Leistung, ob Grafik, Webdesign oder Softwareentwicklung.
Die wemotion GmbH erstellt Produkte, die auf die vereinbarten Anforderungen und Spezifikationen angepasst sind.
Für Webdesign und Softwareentwicklung gilt zusätzlich:
Die wemotion GmbH erstellt eine Webseite oder Software, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Softwarekonfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann die wemotion GmbH keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.
Die wemotion GmbH hat die erstellten Produkte nach Fertigstellung in Ihren Verfügungsbereich zu übertragen.
Die wemotion GmbH kann dies durch Heraufladen der Daten auf einen von Ihnen angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server, durch Übergabe eines körperlichen Datenträgers oder auf sonstige, Ihnen zumutbare Weise bewerkstelligen.
§10 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafik-Leistungen, Webdesign und Softwareentwicklungen
Die wemotion GmbH behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von der wemotion GmbH erstellten Grafik-Leistungen, Webdesigns, Softwareentwicklungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch die wemotion GmbH und ist entsprechend zu vergüten.
Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt die wemotion GmbH Ihnen die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von der wemotion GmbH erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt die wemotion GmbH eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Sie erwerben die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
Wünschen Sie nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist die wemotion GmbH zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.
Bei der wemotion GmbH verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.
Auf Anfrage durch die wemotion GmbH sind Sie verpflichtet, der wemotion GmbH Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.
Die Übertragung der Ihnen eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch die wemotion GmbH.
§11 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webdesign, Softwareentwicklungen und andere digitale Leistungen
Die an der Gesamt-Website, der Software oder den einzelnen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei der wemotion GmbH.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt die wemotion GmbH, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.
Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der wemotion GmbH bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei Ihnen. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die aufgrund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch Sie ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.
Die Rechtseinräumung wird gemäß § 158 Abs. 1 BGB jedoch erst wirksam, wenn Sie die gemäß dem Angebot von der wemotion GmbH festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt haben. Die wemotion GmbH kann eine Verwertung der Website, Software oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.
Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt die wemotion GmbH dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem wemotion GmbH und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website, Software und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.
Sie sind berechtigt, die vertragsgegenständliche Website oder Software auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Entwickler umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.
Die wemotion GmbH ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website, Software oder andere digitale Leistungen jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann die wemotion GmbH u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website oder Software (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website oder Software öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Ihr Unternehmensname darf dabei genannt werden. Dies schließt ausdrücklich die Verwendung des Kundenlogos zu Referenz- und Demonstrationszwecken ein, insbesondere in Online- und Printmedien, Präsentationen sowie auf der Website und in den sozialen Medien der wemotion GmbH.
Die wemotion GmbH muss hierbei jedoch stets auf Ihre Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und Sie nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website oder Software in der von der wemotion GmbH abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.
Die wemotion GmbH ermächtigt Sie als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die Ihnen übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, Software oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht der wemotion GmbH, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.
Die wemotion GmbH hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von der wemotion GmbH erstellten Website oder Software.
Die wemotion GmbH darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und Sie sind nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von der wemotion GmbH zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website oder Software, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, haben Sie den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchten Sie davon absehen, haben Sie der wemotion GmbH einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.
§12 Mitwirkungspflichten des Kunden
Sie haben der wemotion GmbH alle zur Entwicklung des Konzepts, Entwurfs oder Prototyps notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird Ihnen mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.
Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) haben Sie der wemotion GmbH alle zur Entwicklung und Erstellung der Leistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:
Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels einer Freigabe über www.wetransfer.com oder andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von der wemotion GmbH gelöscht.
Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten sind alleine Sie als Kunde verantwortlich. Zudem übermitteln Sie der wemotion GmbH die Information ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern die wemotion GmbH Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken oder Software vornimmt, haben Sie als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die wemotion GmbH übertragen werden können.
Sie stellen die wemotion GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
Die fertigen Leistungen werden in der Regel mittels E-Mail oder Download-Link versandt.
Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt die wemotion GmbH mit dem jeweiligen Kunden ab.
Fragen seitens der wemotion GmbH haben Sie innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.
Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch Sie als Kunden zu Verschiebungen der Planung durch die wemotion GmbH kommen, wird dies mit 50 % oder 25 % eines üblichen Tagessatzes vergütet.
Sie haben das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch Sie entstanden ist.
§13 Abnahme der Leistungen
Nach Fertigstellung der Leistungen haben Sie diese innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Leistungen als ordnungsgemäß erstellt und abgenommen.
Im Rahmen der Abnahme stellt die wemotion GmbH eine Checkliste zur Verfügung, die Sie für die Abnahme der Leistungen abarbeiten können. Eventuelle Mängel müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an die wemotion GmbH übermittelt werden.
§14 Fristen der wemotion GmbH und höhere Gewalt
Für die wemotion GmbH vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.
Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch die wemotion GmbH setzt voraus, dass die wemotion GmbH sämtliche, von Ihnen zu beschaffenden Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens der wemotion GmbH nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.
Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
§15 Vergütungsmodalitäten
Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von der wemotion GmbH genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit.
Die vereinbarten Preise verstehen sich – gegenüber Unternehmer-Kunden – jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbraucher-Kunden weisen wir die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer aus.
Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen, Konzepten, Prototypen oder anderer Vorarbeiten durch die wemotion GmbH ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch die wemotion GmbH erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von der wemotion GmbH üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe, Konzepte oder Prototypen durch Sie nicht abgenommen werden.
Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen der wemotion GmbH ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.
Soweit Sie Leistungen der wemotion GmbH in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzen, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, sind Sie auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung der wemotion GmbH gewährt.
§16 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
Die wemotion GmbH ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 30 % der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist die wemotion GmbH berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
Die Rechnungsstellung durch die wemotion GmbH erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.
Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an die wemotion GmbH zu zahlen.
Geraten Sie in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist die wemotion GmbH berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe haben Sie je Mahnung durch die wemotion GmbH 15,00 EUR zu zahlen. Die wemotion GmbH ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche der wemotion GmbH.
Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben werden. In diesem Fall können Ihnen Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.
Haben Sie der wemotion GmbH eine Lastschrift erteilt und kann ein Betrag nicht wie vereinbart von Ihrem Konto eingezogen werden, haben Sie uns die daraus entstehenden Kosten zu erstatten.
Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen der wemotion GmbH ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
§17 Beendigung des Vertrages
Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:
Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind der wemotion GmbH sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.
§18 Übertragung des Vertrages
Die wemotion GmbH ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch Sie als Kunde bedarf.
Möchten Sie Ihre Webseite, Software oder andere Leistungen von einem Dritten künftig betreuen lassen, haben Sie einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von der wemotion GmbH marktüblich festgelegt.
§19 Vertraulichkeit und Datenschutz
Sie stellen der wemotion GmbH zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege Ihre Log-In Daten bereit. Die wemotion GmbH gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
Die wemotion GmbH bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung an.
Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.
§20 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis
Sie sind sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die Sie während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise unserer Leistungserbringung erhalten (von uns entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichten Sie sich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem sind Sie nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis unsererseits.
Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials sind Sie berechtigt über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit uns zu sprechen/ zu schreiben.
Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.
Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen,
Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
§21 Haftung der wemotion GmbH und Verjährung
Die wemotion GmbH haftet Ihnen gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Im Übrigen ist die Haftung der wemotion GmbH auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3-fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.
Farben werden von Ihnen nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.
Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen der wemotion GmbH, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts, ist alleinige Verantwortung von Ihnen und nicht Aufgabe der wemotion GmbH. Die wemotion GmbH haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbetrieb des Kunden.
Falls die wemotion GmbH im Auftrag des Kunden kostenlose Bildlizenzen oder Softwarekomponenten nutzt, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann aber nicht übernommen werden. Der Kunde ist sich dessen bewusst und stellt die wemotion GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Wird die wemotion GmbH von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellen Sie die wemotion GmbH von der Haftung frei und erstatten der wemotion GmbH sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandenen Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch der wemotion GmbH bleibt hiervon unberührt.
Für Schäden an durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung der wemotion GmbH auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet die wemotion GmbH nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für die wemotion GmbH. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.
Die wemotion GmbH haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der wemotion GmbH liegen.
Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber der wemotion GmbH verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen der wemotion GmbH. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter der wemotion GmbH sowie Dritte, die durch die wemotion GmbH eingeschaltet wurden.
§22 Änderung dieser AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere Sie rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Sie haben nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
§23 Schlussbestimmungen
Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.
Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Leer (Ostfriesland).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.
Version der AGB: 1.1 / Stand der AGB: 21.08.2024